Pressemitteilungen

17.06.2021

Rede des Präsidenten zum Jahresbericht 2020 im Landtag Brandenburg

In der heutigen 47. Sitzung berät der Landtag Brandenburg den Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs und die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushaltskontrolle. Präsident Christoph Weiser wird sich in der Debatte ebenso zu Wort melden.

28.05.2021

Landesrechnungshof Brandenburg zum Nachtragshaushaltsgesetz

Zu dem am 20. Mai 2021 in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf der Landesregierung und der dazu geführten Ersten Lesung im Plenum erklärt der Landesrechnungshof Brandenburg:

Die Landesregierung geht hinsichtlich der Höhe der durch die Corona-Pandemie im Jahr 2021 verursachten zusätzlichen finanziellen Belastungen des Landeshaushalts von einem Betrag von rund 515 Mio. Euro aus. Auch wenn der Gesetzgeber einen Einschätzungsspielraum hinsichtlich dieser Prognose hat, ist es mit Blick auf die Landesverfassung nicht vertretbar, zusätzliche Ausgaben durch neue Kredite zu finanzieren.

27.04.2021

Digitalisierung

Pressemitteilung des Landesrechnungshofs Brandenburg anlässlich der Beschlussempfehlung des Hauptaussschusses an das Plenum zum Beratungsbericht des Landesrechnungshofs Brandenburg an den Landtag über die Prüfung der Steuerung, Koordinierung und organisatorische Umsetzung der Digitalisierung im Land Brandenburg.

Unter dieser Rubrik erhalten Sie Informationen über die Pressemitteilungen des laufenden Jahres.

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