Pressemitteilungen

17.05.2017

Presse/Pressemitteilung

Rechnungshöfe aus Bund und Ländern kooperieren bei europäischen Themen

"Luxemburg ist als ein Sitz der Europäischen Union ein passender Ort für eine Präsidentenkonferenz, die sich im Schwerpunkt mit europäischen Themen beschäftigt", erklärte die Präsidentin des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen, Brigitte Mandt, anlässlich der Präsidentenkonferenz vom 15. bis 17. Mai in Luxemburg als deren Vorsitzende.

07.03.2017

Presse/Pressemitteilung

Gericht weist Klage im Fall Hülsmann ab - Landesrechnungshof legt kein Rechtsmittel ein

Der Landesrechnungshof Brandenburg hat im Jahr 2010 eine Disziplinarklage gegen seinen damaligen Vizepräsidenten Arnulf Hülsmann mit dem Ziel erhoben, ihn wegen rechtskräftig abgeurteilter Betrugstaten zu Lasten der Landeskasse und weiterer gegen den Landesrechnungshof gerichteter Täuschungshandlungen aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen. Nachdem dieser Klage zunächst erst- und zweitinstanzlich stattgegeben wurde, führte die aufgrund eines Verfahrensfehlers notwendig gewordene Neuverhandlung der Sache nunmehr zu einer abweichenden und für den Landesrechnungshof negativen Entscheidung.

01.02.2017

Presse/Pressemitteilung

Altschuldenabbau ist richtig - Land beugt künftigen Risiken vor

Zu der von der Landesregierung beabsichtigten Altschuldentilgung erklärt der Präsident des Landesrechnungshofes Christoph Weiser: In Zeiten wie diesen, die gekennzeichnet sind durch hohe Steuereinnahmen und niedrige Zinsausgaben ist es richtig, Altschulden zu tilgen. Wenn nicht jetzt, wann dann?

Aktuelles

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