Zusammenarbeit auf nationaler Ebene

Der Bundesrechnungshof und die 16 Landesrechnungshöfe in Deutschland sind voneinander unabhängige und jeweils eigenständige Institutionen der externen Finanzkontrolle. Ein Über- oder Unterordnungsverhältnis besteht zwischen ihnen nicht. Da die Finanzbeziehungen des Bundes und der Länder eng miteinander verflochten sind, ist eine enge Zusammenarbeit der Rechnungshöfe jedoch unentbehrlich.

ViPs der 25-Jahrfeier

ViPs der 25-Jahrfeier

Es gibt Fälle, in denen für eine Prüfung mehrere Rechnungshöfe zuständig sind. Um Doppelprüfungen zu vermeiden, können die Rechnungshöfe gemeinsam prüfen oder durch Vereinbarungen das Prüfungsrecht auf einen Rechnungshof übertragen oder von diesem übernehmen. So gibt es z. B. Vereinbarungen der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder zur Prüfung von Zuwendungen (sog. "Kölner Vereinbarung") oder im Bereich des Rundfunks.

Bundesrechnungshof


Jeweils im Frühjahr und Herbst eines Jahres tagt die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder. Diese diskutiert aktuelle Themen der Finanzkontrolle. An der Konferenz, deren Vorsitz jährlich wechselt, nehmen auch Vertreter des Österreichischen Rechnungshofes, der Eidgenössischen Finanzkontrolle und das deutsche Mitglied des Europäischen Rechnungshofes teil. Der Landesrechnungshof Brandenburg hatte zuletzt den Vorsitz vom 1. Juli 2014 bis zum 30. Juni 2015 übernommen. Sie kann gemeinsame Beschlüsse fassen oder Positionen der Rechnungshöfe veröffentlichen.

Beschlüsse/Positionen der Rechnungshöfe

Eine gegenseitige Information und ein kontinuierlicher Meinungsaustausch fördern zudem die Weiterentwicklung einer leistungsfähigen Finanzkontrolle. Deshalb finden neben schriftlichen Erfahrungsaustauschen regelmäßig Sitzungen themenbezogener Arbeitskreise der Rechnungshöfe statt.

Die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe von Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen kommen darüber hinaus zweimal jährlich zu Regionalkonferenzen zusammen. Anlässlich dieser Konferenzen werden vor allem Fragen erörtert, die für die ostdeutschen Länder von besonderem Belang sind. Die Regionalkonferenz wird abwechselnd von den Landesrechnungshöfen ausgerichtet. Im Herbst 2017 findet die Regionalkonferenz in Brandenburg an der Havel statt.

Zusammenarbeit auf europäischer Ebene

Die Rechnungshöfe kooperieren aber nicht nur auf nationaler Ebene. Nach den europäischen Verträgen arbeiten auch der Europäische Rechnungshof und die Rechnungshöfe der Mitgliedstaaten "unter Wahrung ihrer Unabhänigkeit vertrauensvoll zusammen". Der Europäische Rechnungshof unterrichtet deshalb die nationalen Rechnungshöfe von seinen Prüfungen. Diese können dann entscheiden, ob und in welcher Form sie sich hieran beteiligen wollen. Zur Optimierung der Zusammenarbeit mit dem Europäischen Rechnungshof bildeten die Rechnungshöfe unter Federführung des Bundesrechnungshofs eine "Arbeitsgruppe Europa". Diese bereitet auch den in unregelmäßigen Abständen erscheinenden EU-Report deutscher Rechnungshöfe vor. Diese Reporte informieren über die Finanzbeziehungen zwischen Deutschland und der Europäischen Union und geben einen Überblick über die Verwaltung und externe Kontrolle von EU-Mitteln in Deutschland.

EU-Report


Schließlich tauschen sich Landesrechnungshöfe und vergleichbare Einrichtungen regionaler externer Finanzkontrolle auf internationaler Ebene aus. Der Landesrechnungshof Brandenburg ist seit 2001 Mitglied der Europäischen Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens (EURORAI), die 1992 ins Leben gerufen wurde. EURORAI organisiert die Zusammenarbeit vor allem durch Konferenzen zu Schwerpunktthemen von länderübergreifender Bedeutung. Hier tauschen sich die Mitglieder über die jeweilige Gesetzgebung, über Prüfungs- und Beratungsgrundsätze sowie über Prüfungsergebnisse aus.

Zusammenarbeit

Der Landesrechnungshof Brandenburg arbeitet sowohl auf nationaler als auch internationaler Ebene mit anderen Einrichtungen der Externen Finanzkontrolle zusammen.