Pressemitteilungen 2020
14.12.2020
Pressemitteilung Prüfungen des Rechnungshofs von Berlin und des Landesrechnungshofes Brandenburg in Bezug auf die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
Zu den Aufforderungen aus dem politischen Raum die Flughafengesellschaft zu prüfen, erklären die Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin Karin Klingen und der Präsident des Landesrechnungshofes Brandenburg Christoph Weiser:
Der Rechnungshof von Berlin und der Landesrechnungshof Brandenburg werden im kommenden Jahr die Beteiligungen der beiden Länder an der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) prüfen.
07.12.2020
Pressemitteilung Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofes vorgestellt
Präsident Christoph Weiser übergab heute den Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofes Brandenburg an Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke und an Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke. In der anschließenden Pressekonferenz stellten der Präsident, die Vizepräsidentin Dr. Sieglinde Reinhardt sowie die Mitglieder des Landesrechnungshofes Thomas Kersting, Hans Jürgen Klees und Beate Metzkow den Jahresbericht vor.
26.10.2020
Pressemitteilung Landesrechnungshof Brandenburg zum Haushaltsentwurf 2021
Die Anhörung von Experten im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags und die Vorstellung des von der bremischen Landesregierung zur Reichweite notlagenbedingter struktureller Nettokreditaufnahmen eingeholten Rechtsgutachtens von Prof. Dr. Stefan Korioth am 22. Oktober 2020 in der bremischen Landesvertretung in Berlin sollten Anlass zur Überprüfung bzw. Änderung von folgenden verfassungsrechtlich relevanten Eckpunkten des von der Landesregierung vorgelegten Entwurfs des Landeshaushalts für das Jahr 2021 geben.