Jahresbericht 2023
Quo vadis Schuldenbremse?
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Link zur Pressemitteilung Jahresbericht 2023
Inhalt:
Vorwort
I. Haushaltsrechnung
II. Haushaltslage
III. Besondere Prüfungsergebnisse:
Einzelplan 03
Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK)
Vermögensabschöpfung im Bereich der Polizei
Einzelplan 03
Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK)
Polizeiliches Sportschießen
Einzelplan 04
Ministerium der Justiz (MdJ)
Vermögensabschöpfung im Bereich der Justiz
Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)
Grundschulen in freier Trägerschaft
Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)
Auch für den Landessportbund gilt das Besserstellungsverbot
Einzelplan 07
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV)
Landärztinnen-/Landärzte-Richtlinie unzureichend umgesetzt
Einzelplan 10
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)
Siftung Naturschutzfonds Brandenburg
Über 64 Millionen Euro angesammelt – aber Geld allein bewirkt noch keinen Naturschutz
Einzelplan 10
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK)
Hilfe oft zu spät und kompliziert – Verwaltungsdefizite beim Wolfsmanagement
Einzelplan 11
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL)
Eine Umgehungsstraße auf dem Deich – war das notwendig?
IV. Ergebnisberichte
Einzelplan 04
Ministerium der Justiz (MdJ)
Anstaltsbetriebe
Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)
Zuwendungen für das Haus des brandenburgischen Sports zu großzügig
Einzelplan 06
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK)
IT-Sicherheit an den Hochschulen in Gefahr
Einzelplan 20
Ministerium der Finanzen und für Europa (MdFE)
Weiterhin Optimierungspotenzial bei der Veranlagung von Einkommensteuerfällen im Risikomanagementsystem