Harald Kümmel ab September Mitglied des Landesrechnungshofs Brandenburg - Erschienen am 31.08.2023 - Pressemitteilung 4/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Pressemitteilung des LRH Präsident Christoph Weiser überreichte am Mittwoch die Ernennungsurkunde an Herrn Harald Kümmel. Der Landtag wählte ihn im Juni 2023 zum Direktor beim Landesrechnungshof. Herr Kümmel tritt am 1. September 2023 sein neues Amt an. Weiterlesen ...
Brandenburg-Paket: Sorgfältige Prüfung des MdFE nötig, Bezug zur Notlage erforderlich, Münchner Erklärung zur Krisenbewältigung - Erschienen am 25.04.2023 - Pressemitteilung 3/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Gemeinsame Erklärung Pressemitteilung des LRH Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen befasst sich in diesem Jahr regelmäßig mit Einwilligungen zu von den Fachressorts vorgeschlagenen Entlastungsmaßnahmen mit einem Volumen von mehr als 7,5 Millionen Euro im Einzelfall. Grundlage dafür ist das Vorliegen der vom Landtag am 15. Dezember 2022 ... Weiterlesen ...
Verkehrspolizei - Prüfung wirkt - Erschienen am 27.03.2023 - Pressemitteilung 2/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Pressemitteilung des LRH Der Ausschuss für Haushaltskontrolle berät am 28. März 2023 unter anderem den Beitrag „Verkehrspolizei mit angezogener Handbremse“ des Jahresberichts 2021 (Nr. 14). Der Landtag forderte 2022 das Innenministerium auf, die vom Landesrechnungshof festgestellten Mängel bei der Verkehrspolizei abzustellen. Weiterlesen ...
Rechtsanwaltskammer wehrt sich erneut gegen Prüfung - Erschienen am 05.01.2023 - Pressemitteilung 1/2023 - Erschienen unter der Rubrik/en Pressemitteilung des LRH Zur abermaligen Klageerhebung der Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg gegen die Prüfungsankündigung des Landesrechnungshofs erklärt der Präsident des Landesrechnungshofs, Christoph Weiser: Weiterlesen ...
Jahresbericht 2022: Haushalte(n) im Krisenmodus - Erschienen am 28.11.2022 - Pressemitteilung 7/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Pressemitteilung des LRH Präsident Christoph Weiser stellte heute den Rechnungshofbericht in einer Pressekonferenz vor. Die Mitglieder des Landesrechnungshofs wählten zehn besondere Prüfungsergebnisse für den Bericht an Landtag und Landesregierung aus. Weiterlesen ...
Landesrechnungshof: Verursachungszusammenhang beachten - Erschienen am 18.10.2022 - Pressemitteilung 6/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Pressemitteilung des LRH Anlässlich der bevorstehenden Ausschussberatungen zum Doppelhaushalt und die damit verbundenen Planungen der Regierungskoalition dem Landtag vorzuschlagen, eine außergewöhnliche Notsituation für die Jahre 2023 und 2024 festzustellen und weitere neue Kredite aufzunehmen, erklärt der Landesrechnu... Weiterlesen ...
Präsident:innenkonferenz fordert verbindliche Gesamtplanung für IT-Megaprojekt - Erschienen am 11.10.2022 - Pressemitteilung 05/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Gemeinsame Erklärung Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder hat im Rahmen der Herbstkonferenz vom 10. bis 11. Oktober 2022 in Augsburg folgende Erklärung zum IT-Megaprojekt KONSENS (Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung) beschlossen: Weiterlesen ...
Rechnungshöfe prüfen RBB - Erschienen am 05.09.2022 - Pressemitteilung 4/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Gemeinsame Erklärung Der Rechnungshof von Berlin und der Landesrechnungshof Brandenburg haben sich auf eine gemeinsame Prüfung des RBB verständigt. Weiterlesen ...
Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs: Rede des Präsidenten im Landtag Brandenburg - Erschienen am 18.05.2022 - Pressemitteilung 3/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Pressemitteilung des LRH In seiner heutigen Sitzung berät der Landtag Brandenburg den Jahresbericht 2021 des Landesrechnungshofs. Präsident Christoph Weiser wird sich in der Debatte zu Wort melden. Weiterlesen ...
Jahresbericht 2021: Spardosen, Verkehrskontrollen und mangelnde Aufsicht - Erschienen am 27.04.2022 - Pressemitteilung 2/2022 - Erschienen unter der Rubrik/en Pressemitteilung des LRH Der Landtag berät am 28. April 2022 den jüngsten Jahresbericht des Landesrechnungshofs. Die Ministerien nehmen zu den Prüfungsergebnissen vor dem Ausschuss Stellung. Weiterlesen ...
