Beratungsbericht gemäß § 88 Absatz 2 LHO über die Prüfung des Förderprogramms Stadtumbau Ost im Land Brandenburg

0 Vorbemerkungen

1 Einführung in den Prüfungsgegenstand

1.1 Fördermitteleinsatz

1.2 Geprüfte Programmstädte

1.3 Themenfelder

1.4 Zielstellung

1.5 Bewertungsgrenzen

2 Ausgangslage

2.1 Stadtentwicklung in den neuen Ländern

2.2 Wechselwirkung demografischer und ökonomischer Schrumpfungsprozesse

2.3 Stadtumbauprozess in Ostdeutschland

2.3.1 Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Ländern

2.3.2 Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung

2.3.3 Altschuldenhilfe

2.4 Stadtumbauförderung im Vergleich der ostdeutschen Bundesländer

2.5 Stadtumbauförderung im Land Brandenburg

2.5.1 Zuwendungsempfänger

2.5.2 Kostenerhebungsverfahren des LBV

2.5.3 Monitoring

3 Stand des Stadtumbaus im Land Brandenburg

3.1 Rückbau und Leerstandsentwicklung

3.1.1 Ausgangslage 2001

3.1.2 Mittelverwendung

3.1.3 Realisierungsstand

3.1.4 Leerstandsentwicklung

3.1.5 Kosten des Rückbaus

3.2 Aufwertung der Innenstädte

3.2.1 Einführung

3.2.2 Fördergegenstände bei Aufwertungsmaßnahmen

3.2.3 Realisierungsstand und Planungshorizont

3.2.4 Ausgabereste

3.2.5 Kosten der Aufwertung

3.2.6 Verhältnis zwischen Rückbau und Aufwertung

3.3 Wirtschaftliche Situation der Wohnungsunternehmen

3.3.1 Bewertungskriterien

3.3.2 Leerstandsquote

3.3.3 Eigenkapitalquote

3.3.4 Gesamtkapitalrentabilität

3.3.5 Kapitaldienstdeckung

3.3.6 Tilgungskraft

3.3.7 Würdigung

4 Thesen zur weiteren Programmsteuerung und -umsetzung

5 Schlussbemerkung des Landesrechnungshofs