Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis        

I Haushaltsrechnung, Lage und Entwicklung der Landesfinanzen

1 Entlastung für die Landeshaushaltsrechnung 1999

2 Haushaltsplan 2000

3 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 2000

4 Rechnungsergebnis

5 Haushaltsvollzug

6 Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2000

7 Finanzierungssaldo und Schuldenaufnahme

8 Feststellungen gemäß Artikel 106 Abs. 2 Satz 1 der LV und § 97 Abs. 2 Nr. 1 der LHO

9 Weitere Verpflichtungen

10 Vermögensnachweis

11 Haushaltslage

12 Personalhaushalt

II Besondere Prüfungsergebnisse und prüfungsbegleitende Beratungen

13 Förderung von Einrichtungen der Blauen Liste

14 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

15 Bauvorhaben EuroSpeedway Lausitz

16 Zuschüsse zur Förderung des Films in Brandenburg

17 Sonderprogramm “Ländliche Entwicklung” Haushaltsjahre 1997 - 1999

18 Landeswasserbauvorhaben zum Hochwasserschutz an der Oder

19 Prüfung von Zuweisungen für die Erkundung, Planung und Reaktivierung von städtebaulich relevanten Brachflächen im Bereich Städtebauförderung

20 Finanzhilfen für die Planungen und Baufeldfreimachung von Binnenhäfen

21 Finanzhilfen des Landes im Schienenpersonennahverkehr für den Tunnelneubau im Bahnhofsbereich Lübbenau

22 Entwicklung und Nachweis des Sondervermögens “Abwicklung der Bodenreform”

23 Einführung des automatisierten Verfahrens ProFiskal im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen

24 Abführung von Guthabenbeständen der brandenburgischen Finanzämter von Konten bei Kreditinstituten

25 Prüfung der Tätigkeiten der Straf- und Bußgeldsachenstellen und der Steuerfahndungsstellen in Brandenburg

26 Wahrnehmung der Überwachungs- und Steuerungsfunktion bei einer Unternehmensgruppe mit alleiniger Kapitalbeteiligung des Landes

27 Betätigung des Landes bei einem Unternehmen mit unmittelbarer Landesbeteiligung im Zusammenhang mit der beabsichtigten Privatisierung dieses Unternehmens sowie der Privatfinanzierung eines geplanten, für das Land bedeutsamen Großprojektes

28 Prüfung der Jahresabschlüsse 1997 bis 1999 sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Ostdeutschen Rundfunks Brandenburg (§ 37 ORB-Gesetz)

29 Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

30 Haushaltslage

31 Weitere Verpflichtungen, Forderungen und Fonds

32 Geplante Errichtung von Portalwaschanlagen für die Dienstkraftfahrzeuge der Polizei des Landes

33 Maßnahmen des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zur Gewährung von Leistungen nach dem Unterha ltsvorschussgesetz

34 Planungs- und Ausschreibungsverfahren zum Neubau der Hochschule für Film und Fernsehen

35 Zuschüsse und Zuweisungen zur Förderung der Soziokultur

36 Umsetzung des Kurssystems contra Langzeitarbeitslosigkeit

37 Baufachliche Umsetzung eines Gesundheitshauses in Ringenwalde

38 Kosten der Eichverwaltung

39 Zuwendungen des Landes für Baumaßnahmen zur Sicherung und Rekultivierung von Deponien

40 Planungskosten für Wasserbaumaßnahmen

41 Ungerechtfertigte Steuererstattungen im Arbeitnehmerbereich

42 Wahrnehmung der Überwachungs- und Steuerungsfunktion bei einer Unternehmensgruppe mit Kapitalbeteiligung des Landes

43 Raum- und Flächennorm der Landesbehörden

44 Ausbau des Landesverwaltungsnetzes

45 Beschaffung und Haltung von Dienstkraftfahrzeugen in der Ministerialverwaltung

46 Erfassung und Nachweis des Grundvermögens des Landes

47 Schwierigkeiten bei der Umsetzung der EU-Gemeinschaftsinitiative INTERREG II

48 Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

49 Haushaltslage

50 Weitere Verpflichtungen und Forderungen

51 Einsatz der Informationstechnik im Bereich des Ministeriums der Justiz und für Europaangelegenheiten

52 Prüfung der Förderung der Musikpflege und Musikerziehung 193 in den Haushaltsjahren 1996 und 1997

53 Bewilligung und Verwendung von Zuschüssen an ein Unternehmen

54 Förderung einer bedeutenden touristischen Infrastrukturmaßnahme

55 Untersuchung der Organisation und des Einsatzes der Informationstechnik im Landesumweltamt

56 Unterhaltungsleistungen an den Gewässern I. Ordnung

57 Zuwendungen für die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes

58 Förderung des Mietwohnungsbaus

59 Zuwendungen des Landes für die Erneuerung des Fahrzeugbestandes im ÖPNV

60 Bewirtschaftung des Bestandskontos „Abwicklung Bodenreform“

61 Organisation und Personalausstattung der Besitz- und Verkehrsteuerabteilung der Oberfinanzdirektion Cottbus

62 Beschaffung und Haltung von Dienstkraftfahrzeugen in der nachgeordneten Landesverwaltung

63 Beratung des Landtags gemäß § 88 Abs. 2 LHO zum Bericht der Landesregierung über Struktur und Aufgaben der Landesgesellschaften (Drucksache 3/3739)