Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

I Haushaltsrechnung, Lage und Entwicklung der Landesfinanzen

1 Entlastung für die Landeshaushaltsrechnung 2001

2 Haushaltsplan 2002

3 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 2002

4 Rechnungsergebnis

5 Haushaltsvollzug

6 Verpflichtungsermächtigungen

7 Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2002

8 Finanzierungssaldo und Schuldenaufnahme

9 Feststellungen zu § 97 Abs. 2 Nr. 1 der LHO

10 Vermögensnachweis

11 Haushaltslage

II Besondere Prüfungsergebnisse und prüfungsbegleitende Beratungen

12 Wirtschaftlichkeit der Landesschule und Technischen Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz - Kapitel 03 750 -

13 Prüfung der Pauschalförderung für Krankenhäuser sowie gleichgestellte Einrichtungen - Kapitel 07 050 TGr. 70 -

14 Einsatz der Informationstechnik - Kapitel 07 010 -

15 Einsatz von Informationstechnik in der Arbeitsgerichtsbarkeit - Kapitel 07 110 -

16 Vergabe und Verwendung von Filmfördermitteln durch die Filmboard Berlin-Brandenburg GmbH - Kapitel 08 050 -

17 Prüfung von Zuschüssen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ für Investitionen in Kur- und Erholungsorten des Landes Brandenburg - Neubau der SteinTherme in Belzig -

18 Tiefbauvorhaben zur Erschließung von Gewerbegebieten

19 Einsatz von HKR-Vorverfahren in den Ämtern für Forstwirtschaft - Kapitel 10 262 -

20 Wasserbauvorhaben des Landesumweltamtes in der Region Cottbus

21 Prüfung von Ausgleichszahlungen an Verkehrsunternehmen

22 Ausgaben für die Unterhaltung von Straßen und Brücken

23 Statistiken als Controllinginstrument der Steuerverwaltung - Kapitel 12 050 -

24 Bau- und Rekonstruktionsmaßnahmen „Gutsanlage Schloss Criewen“

25 Wartungsverträge für Anlagen der technischen Gebäudeausrüstung in der Landes- und Landesbauverwaltung

26 Planung, Bauausführung und Nutzung eines Einfamilienhauses als Dienstwohnung für die Straßenmeisterei Cottbus

27 Umsetzung der von der Landesregierung beschlossenen Leitlinien für eine effiziente Beteiligungspolitik (LT-Drs. 3/3739)

28 Betätigung des Landes bei einem Unternehmen mit unmittelbarer Landesbeteiligung

29 Erfordernis einer Vereinbarung von Prüfungsgrundsätzen in Bezug auf privatrechtliche Unternehmen mit Beteiligung des Rundfunks Berlin-Brandenburg

30 Bauvorhaben EuroSpeedway Lausitz (Jahresbericht 2002, Einzelplan 8 - Beitrag Nr. 15)

31 Finanzhilfen für die Planungen und Baufeldfreimachung von Binnenhäfen (Jahresbericht 2002, Einzelplan 11 - Beitrag Nr. 20)

32 Finanzhilfen des Landes im Schienenpersonennahverkehr für den Tunnelneubau im Bahnhofsbereich Lübbenau (Jahresbericht 2002, Einzelplan 11 - Beitrag Nr. 21)

33 Abführung von Guthabenbeständen der brandenburgischen Finanzämter von Konten bei Kreditinstituten (Jahresbericht 2002, Einzelplan 20 - Beitrag Nr. 24)

34 Prüfung der Tätigkeit der Straf- und Bußgeldsachenstellen und der Steuerfahndungsstellen in Brandenburg (Jahresbericht 2002, Einzelplan 20 - Beitrag Nr. 25)

35 Bericht gemäß § 88 Abs. 2 der LHO zur Beratung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur und des Ministeriums der Finanzen zur künftigen Finanzierung der Studentenwerke (Jahresbericht 2003, Einzelplan 06 - Beitrag Nr. 40)

36 Förderung des Tourismus im Land Brandenburg (Jahresbericht 2003, Einzelplan 08 - Beitrag Nr. 14)

37 Zuwendungen für ein Projekt im Bereich der Technologieförderung (Jahresbericht 2003, Einzelplan 08 - Beitrag Nr. 15)

38 Bauvorhaben der öffentlichen Wasserversorgung (Jahresbericht 2003, Einzelplan 10 - Beitrag Nr. 16)

39 Förderung der Landesverkehrswacht Brandenburg e. V. (Jahresbericht 2003, Einzelplan 11 - Beitrag Nr. 18)

40 Beachtung der Unterrichtungs- und Beteiligungspflichten nach den §§ 68, 69 und 102 Abs. 1 Nr. 3 der LHO durch das Ministerium der Finanzen für unmittelbare und mittelbare Landesbeteiligungen (Jahresbericht 2003, Einzelplan 20 - Beitrag Nr. 20)

41 Betätigung des Landes bei einem Unternehmen mit unmittelbarer Landesbeteiligung (Jahresbericht 2003, Einzelplan 20 - Beitrag Nr. 21)