Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

I Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung

1 Entlastung für die Landeshaushaltsrechnung 2000

2 Haushaltsplan 2001

3 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 2001

4 Rechnungsergebnis

5 Haushaltsvollzug

6 Verpflichtungsermächtigungen

7 Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2001

8 Finanzierungssaldo und Schuldenaufnahme

9 Feststellungen zu § 97 Abs. 2 Nr. 1 LHO

10 Haushaltslage

II Besondere Prüfungsergebnisse und prüfungsbegleitende Beratungen

11 Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Abrechnung von Leistungen der Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamte - Kapitel 03 020, Titel 443 10 -

12 Erhebung und Bewirtschaftung der Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte im Integrationsamt einschließlich Zweigstellen des Landesamtes für Soziales und Versorgung - Kapitel 07 060, TGr. 70 -

13 Förderung von Frauen, Gleichstellung und Familien - Kapitel 07 080, TGr. 65 -

14 Förderung des Tourismus im Land Brandenburg - Kapitel 08 050 -

15 Zuwendungen für ein Projekt im Bereich der Technologieförderung - Kapitel 08 050 -

16 Bauvorhaben der öffentlichen Wasserversorgung - Kapitel 10 040 -

17 Finanzhilfen des Landes im Schienenpersonennahverkehr für die Beschaffung von Fahrzeugen - Kapitel 11 500 -

18 Förderung der Landesverkehrswacht Brandenburg e. V. - Kapitel 11 460 -

19 Kostencontrolling und Vertragsmanagement in der Bauverwaltung unter besonderer Berücksichtigung der Aufgabenerfüllung durch freiberuflich Tätige

20 Beachtung der Unterrichtungs- und Beteiligungspflichten nach den §§ 68, 69 und 102 Abs. 1 Nr. 3 der LHO durch das Ministerium der Finanzen für unmittelbare und mittelbare Landesbeteiligungen

21 Betätigung des Landes bei einem Unternehmen mit unmittelbarer Landesbeteiligung

22 Prüfung der Investitionszulagen

23 Untersuchung der Festsetzung von Eigenheimzulagen - Kapitel 20 010 -

24 Empfehlungen der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder zur Wirtschaftlichkeit des öffentlichen Statistikwesens in Deutschland

25 Mindestanforderungen der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder zum Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK-Mindestanforderungen)

26 Unzulässige Subventionierung des privaten Rundfunks durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg im Rahmen der Förderung des digitalen Hörfunksystems „Digital Audio Broadcasting“ (DAB)

27 Haushaltsplan, Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung (Jahresbericht 2001 - Beitrag Nr. 1)

28 Haushaltslage (Jahresbericht 2001 - Beitrag 2)

29 Zuschüsse zur Förderung des Films in Brandenburg (Jahresbericht 2002, Einzelplan 08 - Beitrag Nr. 16)

30 Wahrnehmung der Überwachungs- und Steuerungsfunktion bei einer Unternehmensgruppe mit alleiniger Kapitalbeteiligung des Landes (Jahresbericht 2002, Einzelplan 20 - Beitrag Nr. 26)

31 Betätigung des Landes bei einem Unternehmen mit unmittelbarer Landesbeteiligung im Zusammenhang mit der beabsichtigten Privatisierung dieses Unternehmens sowie der Privatfinanzierung eines geplanten, für das Land bedeutsamen Großprojektes (Jahresbericht 2002, Einzelplan 20 - Beitrag Nr. 27)

32 Beschaffung, Lagerhaltung und Bereitstellung von Dienstkleidung für die Polizei des Landes Brandenburg (Jahresbericht 2001, Einzelplan 03 - Beitrag Nr. 5)

33 Beschaffung und Haltung von Polizeifahrzeugen sowie Wirtschaftlichkeit der landeseigenen Werkstätten der Polizei des Landes Brandenburg (Jahresbericht 2001, Einzelplan 03 - Beitrag Nr. 4)

34 Bauvorhaben im Abwasserbereich (Jahresbericht 2001, Einzelplan 10 - Beitrag Nr. 10)

35 Zuwendungen für die Förderung des ländlichen Wegebaus und der Dorferneuerung (Jahresbericht 2001, Einzelplan 10 - Beitrag Nr. 9)

36 Förderung des kommunalen Straßenbaus im Bereich des Brandenburgischen Straßenbauamts Wünsdorf (Jahresbericht 2001, Einzelplan 11 - Beitrag Nr. 13)

37 Prüfung von Verwendungsnachweisen (Jahresbericht 2001, Einzelplan 11 - Beitrag Nr. 12)

38 Finanzhilfen des Landes für den Bau von Omnibusbetriebshöfen und zentralen Werkstätten im ÖPNV (Jahresbericht 2001, Einzelplan 11 - Beitrag Nr. 14)

39 Unzulässige Subventionierung des privaten Rundfunks durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg im Rahmen der Förderung des digitalen Hörfunksystems „Digital Audio Broadcasting“ (DAB)

40 Bericht gemäß § 88 Abs. 2 der LHO zur Beratung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur und des Ministeriums der Finanzen zur künftigen Finanzierung der Studentenwerke

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