Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

I Haushaltsrechnung, Lage und Entwicklung der Landesfinanzen

1 Entlastung für die Haushaltsrechnung 2004

2 Haushaltsplan 2005

3 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 2005

4 Rechnungsergebnis

5 Haushaltsvollzug

6 Verpflichtungsermächtigungen

7 Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2005

8 Kreditaufnahme

9 Feststellungen zu § 97 Abs. 2 Nr. 1 LHO

10 Nachweis des Vermögens und der Schulden des Landes Brandenburg zum 31. Dezember 2005

11 Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen

12 Haushaltslage

II Besondere Prüfungsergebnisse und prüfungsbegleitende Beratungen

13 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und des Jahresabschlusses 2005 des Ministeriums - Kapitel 03 010, 03 020 -

14 Projektprüfung zum Stand der Einführung des IT-Verfahrens Polizeiliche Verwaltungs- und Logistiksysteme (POLOS) - Kapitel 03 150, Titelgruppe 99 -

15 Prüfung der Gesundheitsfürsorge für Gefangene - Kapitel 04 050 -

16 Bewilligung und Verwendung von Zuschüssen des Landes zur Kofinanzierung der Denkmalprogramme des Bundes und der Deutschen Stiftung Denkmalschutz - Kapitel 06 730 -

17 Bewilligung und Verwendung von Zuwendungen zur Förderung der Kompetenzentwicklung durch Qualifizierung in kleinen und mittleren Unternehmen im Land Brandenburg - Kapitel 07 030 -

18 Bewilligung und Verwendung von Zuschüssen für Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in freier und kommunaler Trägerschaft - Kapitel 07 080, Titelgruppe 70 -

19 Prüfung der Bewilligung und Verwendung von Zuschüssen an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Technologieförderung - Kapitel 08 050, Titelgruppe 62 -

20 Prüfung der Förderung der rationellen Energieverwendung und Nutzung regenerativer Energiequellen in den Haushaltsjahren 2004 und 2005 - Kapitel 08 040, Titelgruppe 63 -

21 Prüfung des Ausbaus des touristischen Radwanderwegenetzes des Landes Brandenburg im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ - Kapitel 08 050 -

22 Zuwendungen für Baumaßnahmen privater Unternehmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ - Kapitel 08 050 -

23 Prüfung der Zuschüsse an die Stiftung “Brandenburgisches Haupt- und Landgestüt Neustadt (Dosse)“ im Haushaltsjahr 2004 - Kapitel 10 020, Titel 682 10 -

24 Prüfung der Zuschüsse für den Betriebshaushalt der Lehranstalt für Gartenbau und Floristik Großbeeren e. V. - Kapitel 10 020, Titelgruppe 82 -

25 Prüfung von Bagatellförderungen in der Richtlinie zur Förderung umweltgerechter landwirtschaftlicher Produktionsverfahren und zur Erhaltung der Brandenburger Kulturlandschaft

26 Bauvorhaben des Streckenausbaus privater und öffentlicher Eisenbahninfrastrukturunternehmen - Kapitel 11 500 -

27 Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen - Kapitel 20 010 -

28 Tätigkeit der Lohnsteuer-Außenprüfungsdienste - Kapitel 20 010 -

III Ergebnisberichte - Folgerungen aus den Jahresberichtsbeiträgen

29 Wasserwirtschaftliche Bauvorhaben zur Sanierung der Braunkohlentagebaue (Jahresbericht 2005, Einzelplan 11 - Beitrag Nr. 25)

30 Besteuerung der Erstattungszinsen als Einnahmen aus Kapitalvermögen (Jahresbericht 2005, Einzelplan 20 - Beitrag Nr. 25)

31 Bearbeitung der Steuerfälle mit Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (Jahresbericht 2005, Einzelplan 20 - Beitrag Nr. 26)

IV Anhang

32 Haushaltslage Personal