Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

I Haushaltsrechnung, Lage und Entwicklung der Landesfinanzen

1 Entlastung für die Haushaltsrechnung 2006

2 Einnahmen und Ausgaben 2007

3 Haushaltsvollzug

4 Verpflichtungsermächtigungen

5 Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2007

6 Kreditaufnahme

7 Rechnungsergebnis

8 Feststellungen zu § 97 Abs. 2 Nr. 1 LHO

9 Nachweis des Vermögens und der Schulden des Landes Brandenburg zum 31. Dezember 2007

10 Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen

11 Haushaltslage

II Besondere Prüfungsergebnisse und prüfungsbegleitende Beratungen

12 Einsatz der Informationstechnik in der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg

13 Prozesskostenhilfe in Familiensachen

14 Zuwendungen an den Landessportbund Brandenburg e. V. zur Weitergabe an Sportvereine, Verbände u. a.

15 Weiterbildung an der Fachhochschule Eberswalde

16 Ausländerstudienkolleg

17 Förderung der Altenpflegeausbildung

18 Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen zur Beschäftigung von Innovationsassistenten

19 Prüfung des Systems zur Kontrolle und Verwaltung der EU-Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

20 Zuwendungen für einzelbetriebliche Investitionen in landwirtschaftlichen Unternehmen

21 Zuschüsse für Beförderungsleistungen im Schienenpersonennahverkehr

22 Energiekosten von Landesliegenschaften

23 Bauprogramm Autobahnpolizeiwachen

24 Einkünfte aus Betriebsveräußerungen

25 Gewährung von Investitionszulagen

26 Vollzug der Steuergesetze durch die Länder

III Folgerungen aus früheren Berichten des Landesrechnungshofes

27 Kofinanzierung der Denkmalprogramme des Bundes und der Deutschen Stif-tung Denkmalschutz (Jahresbericht 2007, Beitrag Nr. 16)

28 Förderung der Kompetenzentwicklung durch Qualifizierung in kleinen und mittleren Unternehmen im Land Brandenburg (Jahresbericht 2007, Beitrag Nr. 17)

29 Zuschüsse für Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in freier und kommunaler Trägerschaft (Jahresbericht 2007, Beitrag Nr. 18)

30 Zuschüsse an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Technologieförderung (Jahresbericht 2007, Beitrag Nr. 19)

31 Förderung der rationellen Energieverwendung und Nutzung regenerativer Energiequellen in den Haushaltsjahren 2004 und 2005 (Jahresbericht 2007, Beitrag Nr. 20)

32 Ausbau des touristischen Radwanderwegenetzes des Landes Brandenburg im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirt-schaftsstruktur“ (Jahresbericht 2007, Beitrag Nr. 21)

33 Zuwendungen für Baumaßnahmen privater Unternehmen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (Jahresbericht 2007, Beitrag Nr. 22)

34 Prüfung der Zuschüsse zur integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) (Jahresbericht 2008, Beitrag Nr. 16)

35 Finanzhilfen des Landes im Schienenpersonennahverkehr für den Ausbau von Zugangsstellen im ländlichen Bereich (Jahresbericht 2006, Beitrag Nr. 24)

36 Förderprogramm Stadtumbau Ost im Land Brandenburg (Beratungsbericht gemäß § 88 Abs. 2 LHO vom 31. Juli 2008)

37 Prüfung der Umsatzsteuer (Jahresbericht 2006, Beitrag Nr. 26)

38 Tätigkeit der Lohnsteuer-Außenprüfungsdienste (Jahresbericht 2007 - Beitrag Nr. 28)

39 Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen (Jahresbericht 2007 - Beitrag Nr. 27)