Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis          

I Haushaltsrechnung, Lage und Entwicklung der Landesfinanzen

1 Entlastung für die Haushaltsrechnung 2002

2 Haushaltsplan 2003

3 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 2003

4 Rechnungsergebnis

5 Haushaltsvollzug

6 Verpflichtungsermächtigungen

7 Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2003

8 Finanzierungssaldo und Kreditaufnahme

9 Feststellungen zu § 97 Abs. 2 Nr. 1 LHO

10 Nachweis des Vermögens und der Schulden des Landes Brandenburg zum 31. Dezember 2003

11 Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen

12 Haushaltslage

II Besondere Prüfungsergebnisse und prüfungsbegleitende Beratungen

13 Zuweisungen zur Forcierung der Einrichtung der Automatisierten Liegenschaftskarte (FALKE) - Kapitel 03 020 -

14 Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit bei der Umsetzung der Hochschnulnebentätigkeitsverordnung des Landes Brandenburg

15 Investitionsvorhaben „Chipfabrik“ - Kapitel 08 050 -

16 Vergabe und Abrechnung von HOAI-Leistungen bei Erschließungsvorhaben für Industrie- und Gewerbegebiete - Kapitel 08 050 -

17 Bewilligung und Verwendung von Zuschüssen an ein landesbeteiligtes Unternehmen

18 Erfolgskontrolle zur Umsetzung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“

19 Zusammenführung der ehemaligen Ministerien für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie Umwelt, Naturschutz und Raumordnung - Kapitel 10 010 -

20 Zuwendungen für die Errichtung der Abwasseranlagen im Amt Oberspreewald - Kapitel 10 040 -

21 Förderung eines Technologie- und Forschungszentrums

22 Zuweisungen für Städtebauliche Entwicklungsund Sanierungsmaßnahmen - Kapitel 11 040 -

23 Wasserwirtschaftliche Bauvorhaben zur Sanierung der Braunkohlentagebaue

24 Baumaßnahme Finanzamt Kyritz - Kapitel 15 112 -

25 Besteuerung der Erstattungszinsen als Einnahmen aus Kapitalvermögen - Kapitel 20 010 -

26 Bearbeitung der Steuerfälle mit Einkünften aus Vermietung und Verpachtung - Kapitel 20 010 -

III Ergebnisberichte - Folgerungen aus den Jahresberichtsbeiträgen

27 Beschaffung, Lagerhaltung und Bereitstellung von Dienstbekleidung für Polizeibedienstete des Landes Brandenburg (Jahresbericht 2001, Einzelplan 03 - Beitrag Nr. 5 und Jahresbericht 2003, Einzelplan 03 - Beitrag Nr. 32)

28 Landeswasserbauvorhaben zum Hochwasserschutz an der Oder (Jahresbericht 2002, Einzelplan 10 - Beitrag Nr. 18)

29 Finanzhilfen des Landes im Schienenpersonennahverkehr für die Beschaffung von Fahrzeugen (Jahresbericht 2003, Einzelplan 11 - Beitrag Nr. 17)

30 Kostencontrolling und Vertragsmanagement in der Bauverwaltung unter besonderer Berücksichtigung der Aufgabenerfüllung durch freiberuflich Tätige (Jahresbericht 2003, Einzelplan 15 - Beitrag Nr. 19)

31 Prüfung der Investitionszulagen (Jahresbericht 2003, Einzelplan 20 - Beitrag Nr. 22)

32 Untersuchung der Eigenheimzulagen (Jahresbericht 2003, Einzelplan 20 - Beitrag Nr. 23)

33 Vergabe und Verwendung von Filmfördermitteln durch die Filmboard Berlin-Brandenburg GmbH (Jahresbericht 2004, Einzelplan 08 - Beitrag Nr. 16)

34 Tiefbauvorhaben zur Erschließung von Gewerbegebieten (Jahresbericht 2004, Einzelplan 08 - Beitrag Nr. 18)

35 Ausgaben für die Unterhaltung von Straßen und Brücken (Jahresbericht 2004, Einzelplan 11 - Beitrag Nr. 22)

36 Bau- und Rekonstruktionsmaßnahmen „Gutsanlage Schloss Criewen“ (Jahresbericht 2004, Einzelplan 15 - Beitrag Nr. 24)

37 Wartungsverträge für Anlagen der technischen Gebäudeausrüstung in der Landes- und Landesbauverwaltung (Jahresbericht 2004, Einzelplan 15 - Beitrag Nr. 25)

38 Planung, Bauausführung und Nutzung eines Einfamilienhauses als Dienstwohnung für die Straßenmeisterei Cottbus (Jahresbericht 2004, Einzelplan 15 - Beitrag Nr. 26)

39 Umsetzung der von der Landesregierung beschlossenen Leitlinien für eine effiziente Beteiligungspolitik (Jahresbericht 2004, Einzelplan 20 - Beitrag Nr. 27)

40 Betätigung des Landes bei einem Unternehmen mit unmittelbarer Landesbeteiligung (Jahresbericht 2004, Einzelplan 20 - Beitrag Nr. 28)

41 Erfordernis einer Vereinbarung von Prüfungsgrundsätzen in Bezug auf privatrechtliche Unternehmen mit Beteiligung des Rundfunks Berlin-Brandenburg (Jahresbericht 2004, Sonstiges - Beitrag Nr. 29)

IV Beratungsbericht

42 Organisation der Liegenschafts- und Bauverwaltung (Kapitel 12 070) - Beratende Äußerung an den Landtag

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